Wieder Vogelgrippe??

[zfranky]

In der VO steht dazu:

"§ 65 Weitergehende Maßnahmen

Die Befugnis der zuständigen Behörde, bei Feststellung der Geflügelpest oder der niedrigpathogenen aviären Influenza bei einem gehaltenen Vogel oder einem Wildvogel weitergehende Maßnahmen nach § 38 Absatz 11 in Verbindung mit § 6 Absatz 1 und 3 bis 5 des Tiergesundheitsgesetzes anzuordnen, soweit diese zur Tierseuchenbekämpfung erforderlich sind und Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union nicht entgegenstehen, bleibt unberührt."

[zfranky]

Aber egal...
Ein engmaschiges Netz ist schnell an die Voliere getackert...

nur würd ich schon gern wissen, was rechtlich wirklich bindend ist..
und sei es für die nächste Saison..
Da riskiere ich auch eventuell einen Rechtsstreit.. im Nachhinein.

[mm66]

In der VO steht dazu:

"§ 65 Weitergehende Maßnahmen

Die Befugnis der zuständigen Behörde, bei Feststellung der Geflügelpest oder der niedrigpathogenen aviären Influenza bei einem gehaltenen Vogel oder einem Wildvogel weitergehende Maßnahmen nach § 38 Absatz 11 in Verbindung mit § 6 Absatz 1 und 3 bis 5 des Tiergesundheitsgesetzes anzuordnen, soweit diese zur Tierseuchenbekämpfung erforderlich sind und Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union nicht entgegenstehen, bleibt unberührt."

Genau! Dieses "nicht entgegenstehen" ist deren Zauberwort. Solange alle Maßnahmen des Gesetzestextes mit ihren erweiterten Regelungen eingehalten werden, dürfen sie die auch erlassen.

"weitergehende Maßnahmen nach § 38 Absatz 11 in Verbindung mit § 6 Absatz 1 und 3 bis 5 des Tiergesundheitsgesetzes "

Deren Meinung gehört da auch der Schutz von Hausgeflügel vor Seuchen dazu. Und damit wurde damals auch die "Spatzenfreie Zone" begründet.

... nur würd ich schon gern wissen, was rechtlich wirklich bindend ist..
und sei es für die nächste Saison..
Da riskiere ich auch eventuell einen Rechtsstreit.. im Nachhinein.

Mach dich mal für uns alle schlau, ich hab ehrlich gesagt nur noch wenig Nerven dafür (, auch weil meine Überdachung sowieso aus Erfahrung mit den vergangenen Vogelgrippeausbrüchen und deren Aufstallungsgeboten schon mit engmaschigem punktgeschweißtem Volierendraht versehen ist).

Mein Mitgefühl gehört eindeutig denen, die nur einen Schlafstall haben.

[Tanny]

@mm66 es reicht aber nicht, dass sie diese "Erweiterung" verbal so auslegen. Es muss dann auch zunächst eine schriftliche Anordnung ergangen sein, aus der diese erweiterte Definition eindeutig hervorgeht.

Andernfalls würdest Du im Streitfall vor Gericht mit einem einigermassen guten Anwalt sicher Recht bekommen, denn im Zweifelsfall entscheidet immer das, was schwarz auf weiss in der VO steht und nicht, was irgendein Beamter irgendwo mal wie gesagt hat oder sich gedacht hat.

LG
Kirstin

[zfranky]

@mm66
Danke!

hatte falsch gelesen, hatte Tiergesundheitsgesetz überlesen.
und die dort genannten §§ sind quasi eine General-Ermächtigung..

damit ist es klar, wenn die die Behörde meint, muss an den Seiten dicht sein ..

LG

[mm66]

@mm66 es reicht aber nicht, dass sie diese "Erweiterung" verbal so auslegen. Es muss dann auch zunächst eine schriftliche Anordnung ergangen sein, aus der diese erweiterte Definition eindeutig hervorgeht.

Andernfalls würdest Du im Streitfall vor Gericht mit einem einigermassen guten Anwalt sicher Recht bekommen, denn im Zweifelsfall entscheidet immer das, was schwarz auf weiss in der VO steht und nicht, was irgendein Beamter irgendwo mal wie gesagt hat oder sich gedacht hat.

LG
Kirstin

Stimmt!
Nur kam die schriftliche Anordnung (engmaschig gegen Spatzen) auch schon 2006. Die haben das für 2016 wahrscheinlich schon in der Schublade.

[zfranky]

@Tanny
na dann lies mal die entsprechenden Absätze des Tiergesundheitsgesetzes:

https://www.gesetze-im-internet.de/t...132400013.html

[zfranky]

Die haben das für 2016 wahrscheinlich schon in der Schublade.

ja, jetzt glaub ich das auch!

[Widdy]

WOW; danke - grandioser Hinweis, denn dann... bin ich schon fertig :-)
Naja, ich muss es noch überdachen, fällt mir auf, aber nicht mehr umkleiden - SUPER, vielen Dank!

gibt es Tipps zu brauchbaren, nicht allzu teuren, großflächigen Folien?

Grossflächige transparente Folien gibt's eigentlich nur für Folientunnels; die ist aber recht teuer hält aber immens was aus.
Diese sind auch UV-resistent. Der Preis ist allerdings auch ziemlich resistent.
Suche mal im Netz nach Folientunnel, vielleicht ist ein Vertreiber bei Dir in der Nähe.

Da die Folien recht schwer sind, würde dann die Post-Gebühr nicht ins "Gewicht fallen".

[Nicolina]

Aber egal...
Ein engmaschiges Netz ist schnell an die Voliere getackert...

Ich habe noch keine- aber da eine Überdachung neben dem neuen Stall bereits geplant war und dazu auch alles hier ist, kommt dann eben solch ein Netz an die Seite- erstmal provisorisch und dann weiter gucken..