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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Klage gegen Seehofer



Lexx
25.04.2006, 22:31
An die

Staatsanwaltschaft Berlin

Travenbrück,

den 12.4.06

Strafanzeige

Gegen: Herrn Horst Seehofer, Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Anschrift: Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Wegen: Nötigung, Amtsmissbrauch, Körperverletzung

Begründung:

Herr Seehofer zwingt mich durch den Missbrauch des Staatsapparates zum Verstoß gegen Paragraph 1 des Tierschutzgesetzes. Die von ihm angeordnete Aufstallung für alles Geflügel setzt er durch überzogene Strafen von bis zu 25.000,- € selbst für nur ein einziges Huhn durch. Auch mit Gewaltanwendung wird gedroht. Für die Höhe der Strafe gibt es keine Regeln und sie kann daher beliebig angesetzt werden.

Herr Seehofer missbraucht seine Macht zum Vorteil einer kleinen Gruppe von Massentierhaltern, obwohl er einen Eid zum Wohle des gesamten Volkes geschworen hat. Er hat es innerhalb kürzester Zeit geschafft die gesamte Konkurrenz artgerechter Geflügelhaltung zu vernichten. Dieser Vorwurf ist leicht zu belegen. Zum einen haben die drastischen Strafen selbst für Halter eines einzigen Huhnes viele zur Aufgabe gezwungen. Wer will schon die Existenz seiner ganzen Familie aufs Spiel setzen, wenn ihm dieses einzige Huhn beim Ausmisten entwischt. Zum anderen zielen seine Anordnungen eindeutig auf die Vernichtung der Freilandgeflügelhaltung. Nicht an einer einzigen Stelle differenzieren diese Anordnungen zwischen Hobbyhaltern, Kleinbauern, Selbstversorgern und Massentierhaltern. Diese fehlende Differenzierung weist eindeutig auf die wahre Absicht hin. Wie kann von einem einzigen Huhn eine Gefährdung für die Bevölkerung ausgehen, wenn Millionen Wildvögel gleichzeitig bei uns leben?

Herr Seehofer schreckt auch nicht davor zurück Tatsachen zu verdrehen. Durch die einseitig gegen die Freilandhaltung zielenden Verordnungen soll der Eindruck erweckt werden, dass nur aufgestallte Tiere Sicherheit bieten. Dabei ist das Gegenteil der Fall. Der bisher einzige Fall von infiziertem Nutzgeflügel in Deutschland passierte in einem geschlossen Stall. Noch eindeutiger wird die Sache wenn man bedenkt, dass derselbe Betrieb Gänse frei laufen ließ und diese nicht betroffen sind. Sie erfreuten sich bester Gesundheit bis zur Zwangsschlachtung. Neben diesem Betrieb hatten in Sachsen weitere 60 eine Ausnahmegenehmigung zur Freilandhaltung und in keinem gab es auch nur die geringsten Probleme. Auch in Frankreich ist der einzige Befall von Nutztieren in einem hermetisch abgeriegelten Stall passiert.

Obwohl also die Freilandhaltung nicht betroffen und eindeutig sicherer als die Aufstallung ist, nutzte Herr Seehofer die allgemeine Verunsicherung und untersagte die Ausnahmegenehmigungen. Wenn aber die Gefährdung durch die tierquälerische Massentierhaltung ausgeht, hätte er diese untersagen müssen. So setzt er bewusst die Gesundheit der Bevölkerung aufs Spiel um finanzielle Vorteile für gewisse Kreise zu sichern. Besonders gefährdet sind die Mitarbeiter von Massentierhaltern die in den überbelegten Ställen zwangsläufig in engen Kontakt zu den Tieren kommen. So ist auch der einzige Todesfall in Westeuropa vor wenigen Jahren in Belgien zu beklagen gewesen. Ein Tierarzt infizierte sich in einer Massentierhaltung. Andere Mitarbeiter erkrankten, konnten aber gerettet werden. Somit handelt es sich eindeutig um Körperverletzung, wenn Herr Seehofer seine ihm vom Volk übertragene Macht nutzt, um alle Geflügelhalter zu dieser gefährlichen Haltungsform zu zwingen.

Warum nun aufgestallte Tiere schneller erkranken als artgerecht gehaltene ist völlig logisch. Die von Herrn Seehofer so einseitig geförderten Massentierhalter halten ihre riesigen Tierbestände in viel zu kleinen Ställen. Sie haben keine Bewegung und sehen nie das Tageslicht. Die Fütterung geschieht ausschließlich mit dem Ziel einer schnellen Gewichtszunahme. Zwangsläufige Mangelerscheinungen, Krankheiten und Stress werden durch ständige Abgabe von Medikamenten behandelt. Trotzdem sterben von diesen völlig geschwächten Tieren täglich einige. Sie haben keine Abwehrkräfte und ziehen daher jede Krankheit regelrecht an.

In der freien Natur kann es wie auf Rügen zu ähnlichen Erscheinungen kommen. Wenn zum Beispiel in einem langen Winter fast alle Gewässer zufrieren, sammeln sich die oft großen Vogelschwärme an den wenigen offenen Wasserstellen. Sie leiden unter Hunger, Krankheiten und Stress. Gegen Ende des Winters kommt es dann zu zahlreichen Todesfällen. Auch die Vogelgrippe hat hier ein leichtes Spiel.

Ganz anders dagegen die artgerechte Haltung. Es werden nur wenige Tiere gehalten und diese verfügen über eine große Auslauffläche. In unserem Betrieb ist der Auslauf sogar unbegrenzt. Einen großen Teil ihres Futters suchen die Tiere selbst auf den umliegenden Wiesen. Krankheiten sind fast unbekannt. Sollten die Tiere dennoch von der Vogelgrippe befallen werden, stellen sie keine Gefahr da. Sie sterben innerhalb von zwei Tagen. Es würde uns nie in den Sinn kommen Tiere mit Krankheitsanzeichen zu schlachten oder zu verkaufen. Auch spielen bei uns keine Kinder mit toten Hühnern. Bei sachgerechtem Umgang besteht also keine Gefahr.

Eine Gefahr für uns besteht aber eindeutig wenn die Tiere aufgestallt sind. Um den Kot der Tiere zu beseitigen müssen wir den Stall betreten und zwischen den Tieren ausmisten. Diese geraten in Panik und flattern wild herum. Sollten die Tiere infiziert sein, würden wir zwangsläufig die Viren über den Staub aufnehmen. Ein eindeutiger Fall von Nötigung und Körperverletzung.

Wenn es Herrn Seehofer also wirklich um die Sicherheit der Bevölkerung geht, müsste er die Massentierhaltung in geschlossenen und überbelegten Ställen verbieten und nicht die artgerechte Freilandhaltung, in der bisher kein einziger Fall von Vogelgrippe aufgetreten ist. Damit diese Tatsache nicht weiter vorgebracht werden kann, untersagt Herr Seehofer sämtliche Ausnahmegenehmigungen für Freilandhaltung. Und nicht nur das. Wenn in einem Massenbetrieb die Vogelgrippe auftritt werden sämtliche gesunden Tiere aller Betriebe im großen Umkreis getötet. Hierbei handelt es sich zu fast hundert Prozent immer um Tiere artgerechter Haltung in kleinen Beständen. In keinem Fall hat man bei diesen Tieren die Vogelgrippe festgestellt. Die Untersuchungen werden aber nur nach der Tötung durchgeführt. Auch hier geht es eindeutig nur um die Vernichtung dieser Betriebe. Es gibt keinen anderen Grund, denn auch lebende Tiere können leicht untersucht werden. Dieses Verhalten von Herrn Seehofer deutet eindeutig auf eine maffiaähnliche kriminelle Handlung hin.

Mit freundlichen Grüßen

Karl-Heinz Lenz, Travenbrück


Quelle (http://www.kalleskoppel.de/Strafanzeige.htm)

Und die Presse freut sich ;).

Der Lenz aus Stormarn verklagt den Minister . . .
TRAVENBRÜCK -
Der Lenz ist da. Gerade ist er in Berlin angekommen, beim Landwirtschaftsminister Horst Seehofer (CSU). Sonne und blühende Landschaften hat er allerdings nicht mitgebracht. Nein, der Lenz, von dem hier die Rede ist, heißt vorneweg Karl-Heinz und kommt aus Travenbrück. Er will, daß unser Minister verhaftet wird - wegen Nötigung, Amtsmißbrauch und Körperverletzung: Lenz will die Stallpflicht für Hühner durch die Gefängnispflicht für Minister ersetzen.


Auf seiner Internetseite (www.kalleskoppel.de) findet sich der Text der Anzeige. Seehofer habe es mit seiner Stallpflicht für Geflügel geschafft, die artgerechte Freilandhaltung zu "vernichten". Damit habe er seine Macht "zum Vorteil einer kleinen Gruppe von Massentierhaltern mißbraucht, obwohl er einen Eid zum Wohle des gesamten Volks geschworen hat".

Lenz, Halter von zwölf Hühnern, ist im Kreis bekannt wie ein bunter Hahn. Er ist vermutlich der einzige Stormarner, der die Berufe Öko-Landwirt und Makler unter einen Hut bringt. Das politische Engagement liegt ihm im Blut. In der CDU war er, dann hat er bei der ÖDP mitgemacht - einer Öko-Partei mit konservativem Hintergrund. Von 1994 bis 1998 saß er in der Oldesloer Stadtverordnetenversammlung. Zwei Jahre später löste er die ÖDP auf und wechselte zu den Grünen. Im vergangenen Jahr scheiterte er mit dem Versuch, in den Kreisvorstand zu kommen.

Was hat ihn dazu gebracht, Horst Seehofer anzuzeigen? "Ich nehme an, daß Herr Seehofer bald verhaftet wird", sagt er. "Nein, im Ernst: Die Stallpflicht für Geflügel endet Ende April. Ich will erreichen, daß sie nicht verlängert wird. Und wenn Seehofer jetzt durch meine Anzeige ein bißchen schlechte Presse kriegt, bringt das vielleicht was." Davon würden auch die zwölf Hühner von Lenz profitieren. Derzeit müssen sie in einem zwölf Quadratmeter großen Stall ausharren. Würden sie befreit, böte sich für ihr Gelaß eine Umnutzung an - vielleicht als Gefängnis für Seehofer?

Letzte Meldung: Der Minister hat, offenbar immer noch auf freiem Fuß, die Stallpflicht unbefristet verlängert.

pop
erschienen am 25. April 2006

Quelle (http://www.abendblatt.de/daten/2006/04/25/556075.html)
Leider hat es mit dem Verhindern der Verlängerung nicht hingehauen :(.

Josi
25.04.2006, 22:42
SUPER :bravo

Darf ich den Text (ein bisschen geändert) in unserer Tageszeitung als Leserbrief veröffentlichen?

Wohne um die Ecke von Horsti und diese Zeitung liest er bestimmt, zumindest wird man ihm den Beitrag unter die Nase reiben.... 8)

Gruß,
Josi

Redcap
25.04.2006, 22:44
Eine Verbandsklage des BDRG, besser noch des EE wäre erfolgreicher ... wissen die Leute in den Verbänden denn gar nicht welche Mittel Sie haben?
Vorallem wozu existiert der EE? Der tut NIX.


PS: Der H. liest evtl. sogar die Klageschrift.

Lachsi
26.04.2006, 08:03
Die Anzeige sollte noch ergänzt werden.
Verschwendung und Mißbrauch von Steuergeldern

Rumpelstilzchen
26.04.2006, 09:20
Eine nette Art des Protestes wäre,wenn jeder diese Anzeige passend für sich umschreiben und selbst eine erstatten und eine Kopie an die örtliche Presse weitergeben würde.
Betrifft ja jeden Geflügelhalter gleichermaßen.
Wir könnten den guten Herrn Lenz um Erlaubnis fragen, seinen Anzeigentext als Vorlage benutzen zu dürfen 8).
Brav stillhalten nützt nichts, und so kommt wenigstens unsere Sicht mal an die Öffentlichkeit.

Lexx
26.04.2006, 09:29
Fragt einfach Kalle ob Ihr das weiterverwurschten dürft. Wie ich ihn einschätze hat er da nichts dagegen.
Kontaktmöglichkeit findet Ihr hier (http://www.kalleskoppel.de/).

Josi
26.04.2006, 09:57
Ich werde den Text auf alle Fälle als Vorlage nutzen, ein bisschen Umschreiben und dann in die Tageszeitung setzten.

Wohne im Landkreis von unserem lieben "Horsti" und bin sicher, daß ihm dieser Leserbrief unter die Augen kommt :teuf1

Zudem werde ich jetzt Mobil und sämtliche privaten Geflügelhalter und Vereine mobilisieren, am 14.Mai die Hühner rauszulassen. Wir sollten uns Bad Waldsee anschließen und Bundesweit protestieren !!!!!!!!!

0815bub
26.04.2006, 12:17
recht so!

rosi heldt
27.04.2006, 11:22
@ Josi
Hallo Josi,
ich habe gestern den netten Herrn Lenz kontaktiert, der hat auch gleich geantwortet, ja er stimmt dem zu das man seinen Text verwendet. Aber mach dir mal keine falschen Hoffnungen was das in
die Zeitung setzen angeht.
Habe schon 5 Briefe geschrieben und die wurden alle nicht gedruckt
ferner habe ich es bei diversen Sendungen probiert: report
frontal 21, wiso, sowie verschiedene Tageszeitungen und sogar bei der
Bildzeitung -nix.
Herr Lenz wurde sich freuen wenn noch weitere Stafanzeigen über
die Staatsanwaltschaft gegen Herrn Seehofer gestellt würden.
Die müßten allerdings per Post gestellt werden:

Die Postanschrift hat er mir auch mitegteilt:

Staatsanwaltschaft Berlin. Turmstraße 91 10559 Berlin
MfG

Karl-heinz Lenz


Liebe Grüße
Rosi

Josi
27.04.2006, 11:39
...hab ich auch schon mitbekommen, daß sich die Medien da nicht rantrauen - oder wurden sie zum Schweigen GEKAUFT :stupid

Ist schon sehr komisch, sonst sind sie geil auf Hetze, aber in diesem Fall...?

Tja, die gute alte Bildzeitung... dazu gab es ja auch schon genügend Gerüchte, wer diese finanziert :pfeif

chicken
27.04.2006, 11:46
das sind alles nette versuche, wenn auch ein wenig blauäugig.

eine sammelklage wäre interessant. aber man sollte genau schauen, was man herrn seehofer vorwirft - wenn ihm das zu bunt wird, kann es schnell zu einer verleumndnungsklage seinerseits kommen. wer hier am längeren hebel sitzt, brauch ich wohl kaum zu erwähnen.

dass die presse sich da sehr zurückhaltend zeigt, ist mehr als verständlich. eine solche aussage muss hieb- und stichfest sein. auch die presse kann gehörig einen aufs dach bekommen, und auf gegendarstellungen hat niemand lust.

lg
claudia

gaby
27.04.2006, 11:52
RP, unser Stadtblättchen, Lokalradio, keiner interessiert. Ich versteh das nicht. Die sind doch alle versch. politisch gefärbt? Nicht mal als Leserbrief....
gg

rosi heldt
27.04.2006, 12:06
@ gaby

Ja ist recht frustrierend, aber ich hab jetzt mal ein paar Ausdrucke im
Kindergarten liegen - in der Grundschule durfte ich das nicht.
Ich versuche eben das Pferd von hinten aufzusatteln

Fahre jetzt eben Protest, ich habe mir die hübschen Bilder aus dem
Forum inkl. die Aufkleber von Hühnerjan auf meinen Opel-Kombi geklebt.
Sieht gut aus und die Leute reagieren darauf, die bekommen dann auch
meine Handzettel.(2 Seiten und da steht alles drauf)
Würde den ja gerne ins Forum stellen ist aber zu lange hat 2 Seiten, aber genau nach den Zahlen der WHO und FLI recherchiert.
Grüße Rosi

Josi
27.04.2006, 12:07
Original von chicken
.. eine solche aussage muss hieb- und stichfest sein. auch die presse kann gehörig einen aufs dach bekommen, und auf gegendarstellungen hat niemand lust.

lg
claudia


...hmmm, beruhen viele Aussagen von Seehofer nicht eher auf Verdacht als auf Fakten ???

chicken
27.04.2006, 12:09
wie gesagt, gaby - das ist ein brandheisses eisen. das fasst man nicht einfach an aufgrund unbestätigter und nicht nachweisbarer aussagen einzelner. die bekommen gehörig einen verpasst, und die strafen sind auch nicht ohne. soweit kenne ich mich in der "freien" presse aus.

lg
claudia

chicken
27.04.2006, 12:17
ja josi, das ist uns klar. aber 1. handelt herr seehofer ja nur zum schutz der bevölkerung *lach* und 2. hat der herr ja auch leute im rücken, die alles wissenschaftlich belegen können. und schon alleine ein verdacht auf gesundheitsgefährdung reicht da aus, diese maßnahmen zu begründen, seien sie noch so obskur.
aus politischer sicht kann ich das sogar nachvollziehen. selbst wenn du weißt, dass eine eingehende bombendrohung zu 99,99 % falsch ist, reichen die die 0,01 % aus, eine warnung der bevölkerung zu rechtfertigen. sollte es nämlich doch eine echte bombendrohung sein, bist du es schuld, wenn du nicht evakuiert hast. so musste das mal sehen.
dass wir alle wissen, dass die maßnahmen des herrn seehofer völlig daneben sind und er nur zugunsten einer kleinen wenn auch mächtigen interessengemeinschaft handelt, bleibt dabei außen vor.

lg
claudia

corinna
27.04.2006, 13:02
Weil ihnen sonst die Werbeeinnahmen flöten gehen.

Ganz einfach, der Markt ist voll Produkten von gewissen Leuten, diese werden über teure Werbeanzeigen gehandelt.
Werbung läßt sich für Paulchen Panther von der Steuer absetzen.
er produziert Impfeier, und Produkte, sowie Medikamente.
Schon mal nachgefragt, was solche Werbeschriften den zeitungen einbringen? Bleiben diese weg, müßten sie so sehr viel mehr Papier verdrucken , um über die Auflagen diese Verluste wieder einzuspielen, und wer sagt nicht am Zeitungswerbestand, danke, bin schon Bezieher Ihrer zeitung, nur damit die Dame einen in ruhe läßt?
LG Co

Arne
27.04.2006, 19:49
Original von Josi...Ist schon sehr komisch, sonst sind sie geil auf Hetze, aber in diesem Fall...?...

Hat das schon irgenwer dem Harald Schmidt (?) oder dem Raab gemailt? Das sind doch die "Spötter der Nation", oder? :pfeif

gaby
27.04.2006, 19:53
aber die schreiben ihre Sendungen nicht selber. und wenn der Sender das Thema nicht will (und die wollen nicht) machen die nichts.
gg

dehöhner
27.04.2006, 21:42
Seehofer bei Raab verspottet, das wäre was :D Foto Seehofer als Legehuhn in einer engen Legebattarie, das Gesicht traurig ans Gitter gepreßt 8)

dehöhner

Josi
27.04.2006, 21:54
Original von dehöhner
Seehofer bei Raab verspottet, das wäre was :D Foto Seehofer als Legehuhn in einer engen Legebattarie, das Gesicht traurig ans Gitter gepreßt 8)

dehöhner

...ich lach mich bei dem Gedanken an so ein Bild kaputt !!!

Ist jemand da, der so ein Plakat basteln könnte??

Ich wohne nicht weit entfernt - das könnte ich ihm ja ans Gartentor hängen ;D

dehöhner
27.04.2006, 22:01
Wer kann sowas :roll Wäre was für die Öffentlichkeit !

dehöhner

Arne
27.04.2006, 22:25
Original von gaby...aber die schreiben ihre Sendungen nicht selber....

Bei Raab wäre ich mir dessen nicht gar so sicher! 8)

Edit: hab' grad ne Mail an TV-Total geschreibselt......mal sehen, ob ich wenigstens ne antwort bekomme.
Dirty Harry darf ein Anderer hier anmailen, ich mag den nicht und das würde bemerkt werden; denke ich.